Gewerkschaftlicher Rechtschutz: Top-Service durch Spezialisten
Lilli Lenz zu Besuch beim dbb Dienstleistungszentrum Süd-West

Rechtsanwalt Kai Naumann, dbb Landeschefin Lilli Lenz, Rechtsanwältin Ilka Wolf-Bühler und Rechtsanwalt Marco SpethRechtsanwalt Kai Naumann, dbb Landeschefin Lilli Lenz, Rechtsanwältin Ilka Wolf-Bühler und Rechtsanwalt Marco Speth (von links) Foto:db

Der dbb bietet den Einzelmitgliedern seiner Mitgliedsorganisationen exklusiv und kostenlos berufsbezogenen Rechtsschutz an. Hierzu hält er insgesamt fünf Dienstleistungszentren vor. Diese Dienstleistungszentren arbeiten ähnlich wie überörtliche Rechtsanwaltskanzleien. Die dort tätigen Juristen sind zugelassene spezialisierte Rechtsanwälte mit herausragender Expertise.

In Rechtschutzsachen aus Rheinland-Pfalz ist das dbb Dienstleistungszentrum Süd-West in Mannheim zuständig mit den Rechtsanwälten Ilka Wolf-Bühler, Kai Naumann und Marco Speth.

Anfang August besuchte die dbb Landesvorsitzende Lilli Lenz dieses „Rheinland-Pfalz-Team“ zum Austausch über das Fallaufkommen, die Entwicklung des Antragsverfahrens und die Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzbeauftragten der Fachgewerkschaften.

Brauchen Einzelmitglieder gewerkschaftlichen Rechtsschutz, dann müssen sie sich nämlich zunächst an ihre Fachgewerkschaft wenden. Von dort erhalten sie ein Antragsformular, das sie vollständig ausgefüllt und mit einer aussagekräftigen Sachverhaltsdarstellung sowie den nötigen Unterlagen in Kopie einreichen müssen. Je nach Zuständigkeit gewährt die Fachgewerkschaft dann nach Prüfung selbst Rechtsschutz oder leitet die Sache an den Landesbund, der dann die Rechtschutzgewährung übernimmt.

Erfolgt dadurch die Beauftragung des Dienstleistungszentrums, meldet es sich bei dem Einzelmitglied und beginnt mit der Fallbearbeitung. In Eilfällen kann dieses Verfahren fernmündlich oder per E-Mail sehr schnell durchgeführt werden.

Dazu müssen die Rechtsschutzbeauftragten der Fachgewerkschaften, des Landesbundes und das Dienstleistungszentrum Hand in Hand kooperieren. Das hilft auch in kniffeligen Fällen, für die letztlich kein gewerkschaftlicher Rechtsschutz gewährt werden kann, sei es, weil das Rechtschutzanliegen nicht dienstlicher Natur ist, weil dem Rechtsschutzanliegen hinreichende Erfolgsaussichten fehlen oder weil gewerkschaftspolitische Bestrebungen entgegen stehen.

Je reibungsloser das Verfahren startet, umso geschmeidiger läuft der Rechtsschutz für das Einzelmitglied. Und hier ist das Dienstleistungszentrum Süd-West ein Pfund, mit dem man aus Sicht des dbb rheinland-pfalz wuchern kann: Während der Anwalt um die Ecke womöglich nur ab und zu mit Fällen aus dem Beamten-, Tarif- oder auch Personalvertretungsrecht zu tun hat, sind für den dbb erfahrene Praktiker mit ausgeprägtem Gewerkschaftsgen tätig, spezialisiert auf die besonderen Fälle und auf die Mandanten aus dem öffentlichen Dienst. „Ilka Wolf-Bühler, Kai Naumann und Marco Speth liefern erfolgreich kompetente Rechtsberatung und durchsetzungsstarke Rechtsvertretung, weil sie wissen, was sie tun und womit sie es zu tun haben. Ein Gewinn für die Einzelmitgliedschaft, eine wertvolle Serviceleistung“, so Lilli Lenz.

Art, Inhalt und Umfang der Rechtsschutzdurchführung durch die dbb Dienstleistungszentren bestimmt sich nach der dbb Rahmenrechtschutzordnung in der jeweils gültigen Fassung (im Internet einsehbar unter www.dbb.de). Der Rechtsschutz umfasst Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der derzeitigen oder früheren beruflichen oder gewerkschaftlichen Tätigkeit im öffentlichen Dienst oder im privaten Dienstleistungssektor stehen. Darunter fallen auch Tätigkeiten in den Funktionen als Mitglied eines Personal- oder Betriebsrates, einer Jugend- oder Ausbildungsvertretung, als Frauenbeauftragte oder als Vertrauensfrau/-mann für Schwerbehinderte.

Geleistet wird Rechtsberatung und Verfahrensrechtsschutz. Beratungsrechtsschutz bedeutet, dass das zuständige dbb Dienstleistungszentrum mündliche oder schriftliche Auskünfte oder rechtliche Kurzeinschätzungen abgibt. Verfahrensrechtsschutz bedeutet die Vertretung in einem außergerichtlichen oder gerichtlichen Verfahren durch das zuständige dbb Dienstleistungszentrum, dessen Rechtsanwälte dann natürlich auch vor Gericht in Rheinland-Pfalz auftreten.

Der gewerkschaftliche Rechtsschutz ist eine freiwillige satzungsmäßige Leistung des dbb. Einen Anspruch hierauf gibt es nicht. Der Rechtsschutz durch den dbb ist für das Einzelmitglied kostenlos, wenn die Rechtsschutzordnungen oder -richtlinien der Rechtsschutz gewährenden Stellen nicht ausnahmsweise etwas anderes bestimmen.

Das dbb Dienstleistungszentrum Süd-West befindet sich in Mannheim in Hauptbahnhofsnähe im Bürogebäude Kaiserring 14-16.